Schmerzensgeld und Schadensersatz

Verkehrssicherungspflicht: Querschnittslähmung nach verbotenem Kopfsprung in Baggersee

In dem einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (OLG) zugrundeliegenden Fall ging es um einen tragischen Badeunfall und die Frage, ob dafür jemand verantwortlich gemacht werden kann.

mehr lesen

Internetschnäppchen: Vorzeitiger Auktionsabbruch kann zu Schadensersatzforderungen führen

Vorsicht bei Internetauktionen. Stellen Sie ein teures Produkt für ein Mindestgebot von 1 EUR zur Versteigerung ins Internet, müssen Sie sich unter Umständen daran festmachen lassen.

mehr lesen

Strafanzeige unter Ehegatten: Kein Schadenersatzanspruch nach Wahrnehmung berechtigter Interessen

Trennungen laufen meist sehr emotional ab. Dabei können sich neben zivilrechtlichen Problemen auch strafrechtliche ergeben. Erstattet ein Ehegatte gegen den anderen Strafanzeige, ist das für den Angezeigten mit Kosten verbunden. Diese, das entschied das Oberlandesgericht Dresden, sind vom Anzeigenden grundsätzlich nicht zu erstatten - auch dann nicht, wenn das Strafverfahren eingestellt wird.

mehr lesen

Einzelne Glättestellen: Verletzung der Räum- und Streupflicht nur nach allgemeiner Glättebildung möglich

Ausgerechnet mitten im Sommer hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Streupflicht bei Eis- und Schneeglätte beschäftigt. Eine interessante Entscheidung nicht nur für Eigentümer von Grundstücken, sondern auch für Mieter, die eine Streupflicht haben.

mehr lesen

Sorgfaltspflicht: Eltern haften nur bei schuldhaftem Verhalten

Für das Verhalten ihrer Kinder im Straßenverkehr haften Eltern Dritten gegenüber nur bei einem Verstoß gegen die Sorgfalt, die sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen.

mehr lesen

Verjährungsfrist beachten: Mieter kann sechs Monate lang Schadensersatz wegen unnötiger Renovierung verlangen

Oft ist es so, dass ein Mieter, der in eine neuen Wohnung zieht, die alte Wohnung renoviert an den Nachmieter übergeben muss. Nachdem der Bundesgerichtshof bereits im Jahre 2004 entschieden hatte, dass eine starre Fristenregelung für bestimmte Renovierungszeiten in einem Mietvertrag unwirksam ist, besteht diese Pflicht allerdings - je nach Vertragsinhalt - nicht in jedem Fall.

mehr lesen

Bei gewerblichen Mietobjekten: Schadensersatzanspruch gegen Vermieter bei durch Mietmangel verursachten Verletzungen

Wird die Angestellte des Mieters eines gewerblichen Mietobjekts verletzt, weil die Fenster des Objekts Konstruktionsfehler aufweisen, so steht der Angestellten ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Vermieter zu. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Mietmangel bereits zum Zeitpunkt des Mietvertragsschlusses bestand.

mehr lesen

Immobilienverwalter haftet: Schadensersatz wegen Diskriminierung eines schwarzafrikanischen Paars bei Wohnungssuche

Das OLG Köln hat einen Immobilienverwalter zur Zahlung von 5.056 EUR Geldentschädigung und Schadensersatz verurteilt, weil eine seiner Angestellten ein Paar schwarzafrikanischer Herkunft wegen seiner Hautfarbe als Mieter einer Wohnung zurückgewiesen hatte.

mehr lesen

Diana Frobel - Rechtsanwältin - Cottbus

Zivilrecht - Familienrecht - Mietrecht - Sozialrecht